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Neuburger Jagdgeschwader
Eine Flugstunde des Eurofighters kostet 76.961 Euro
Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung zum Neuburger Jagdgeschwader
Der Neuburger Ortsverband der Partei DIE LINKE initiierte über die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter eine Anfrage an die Bundesregierung zum Neuburger Jagdgeschwader.
Dabei wurde nach den Flugstunden, den Flugbewegungen, dem Treibstoffverbrauch, den Gesamtkosten, den Kosten des Eurofighters, sowie dem Personalstand gefragt.
Die Antwort des Verteidigungsministeriums liegt inzwischen vor und wurde beim Stammtisch der Neuburger Linken ausführlich diskutiert. Maximilian Seitz erläuterte die vom Ministerium genannten Zahlen. Dabei sei festzustellen, dass durch die Einführung des Eurofighters die Flugstunden zurückgegangen sind. Dennoch wurden im Jahr 2010 insgesamt 4.831 Flugbewegungen registriert, sie sind maßgebend für Lärm- und Schadstoffbelastung im Umkreis des Flugplatzes. „Flugbewegungen beinhalten Starts, Landungen und Übungsanflüge am Flugplatz. Flüge durch die Kontrollzone, die nicht am Flugplatz an- bzw. abgeflogen sind, sind nicht aufgeführt“, so im Antwortschreiben.
An Treibstoff wurde 2010 insgesamt 6.594.099 Liter verbraucht. Dabei sei interessant, so Maximilian Seitz, dass ein Eurofighter pro Stunde durchschnittlich 3.500 Liter Flugkraftstoff verbraucht und dabei ca. 11.000 Kilogramm des für den Treibhauseffekt verantwortlichen Kohlendioxids erzeugt. Besonders beeindruckte die Anwesenden, dass die Kosten für eine einzige Flugstunde des Waffensystems Eurofighter sich abermals verteuert haben und mit 76.961 Euro angegeben werden.
Das Antwortschreiben zeigte auch, dass beim Neuburger Jagdgeschwader massiv Personal in den letzten Jahren abgebaut wurde. So waren 2010 noch 805 Soldaten, davon 171 Wehrpflichtige, und 192 Zivilangestellte beschäftigt, es gab also insgesamt 997 Arbeitsplätze. Im Vergleich dazu waren es vor zehn Jahren Jahr 2001 noch 1.899 Arbeitsplätze. Besonders zurückgegangen sind die Zivilbeschäftigten von 423 im Jahr 2001 auf jetzt 192.
Bemerkenswert sei auch die deutliche Zunahme der Soldaten an den Auslandseinsätzen. Waren es im Jahr 2007 noch 30 Soldaten, so waren im letzten Jahr bereits 76 Soldaten beteiligt.
Überrascht waren die Anwesenden, dass angeblich bei der Durchführung des Flugtages 2011 keine Kosten entstanden sind und dass diese Veranstaltung nach den Angaben des Verteidigungsministeriums ausgabenneutral durchgeführt worden sei.
Die Gesprächsrunde der Neuburger Linken diskutierte heftig über die bekannt gewordenen Zahlen des Verteidigungsministeriums und kam zu dem Schluss, dass durch den Militarismus und die abzulehnenden Auslandseinsätze eine enorme Steuergeldverschwendung stattfindet, während im Bildungs- und Sozialbereich diese Gelder dringend gebraucht würden.
Roland Keller
Sprecher des Ortsverbandes Neuburg
Politik vor Ort: Lebensmittelsicherheit
Bundestagsabgeordneter Alexander Süßmair zu Gast bei der Neuburger LINKEN
- Alexander Süßmair
Im Rahmen der Aktion ‚Politik vor Ort’ informierte der Augsburger Bundestagsabgeordnete Alexander Süßmair in einer öffentlichen Versammlung der Neuburger LINKEN zum aktuellen Thema ‚Lebensmittelsicherheit – Wann gibt es den nächsten Skandal?’.
Kompetent und kritisch zeigte der Referent, Mitglied im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, zunächst die umfangreichen gesetzlichen Grundlagen für den Bereich Lebensmittelsicherheit auf.
Ausgehend von konkreten Skandalen der letzten Jahre, wie Rinderwahn, Schweinepest, Vogelgrippe, EHEC und den sich regelmäßig wiederholenden Gammelfleischfällen formulierte Alexander Süßmair das Unbehagen in der Bevölkerung: ‚Was können wir denn überhaupt noch bedenkenlos essen?’.
Zu den Positionen der LINKEN gehöre ein bessere Abstimmung der Kompetenzen zwischen Bundes- und Länderzuständigkeiten, vorbeugender Verbraucherschutz und eine Ablehnung von genveränderten Nahrungsmitteln, so der Abgeordnete. Dabei müsse jedoch auch immer der soziale Aspekt Beachtung finden, denn es dürfe nicht sein, dass sich nur noch Reiche gesunde Nahrungsmittel leisten können. Und dies könne, so die Meinung der Diskussionsteilnehmer, nur durch existenzsichernde Löhne und finanzielle Besserstellung der sozial schwächeren Gesellschaftsschichten ermöglicht werden. Die landwirtschaftliche Produktion müsse von den Agrarkonzernen weniger abhängig werden, die klein strukturierte bäuerliche Erzeugung verdiene Unterstützung von der Politik.
Deshalb setzt sich DIE LINKE ein für die Entwicklung einer wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Landwirtschaft. „Sie soll insbesondere die Lage sozial benachteiligter Bäuerinnen und Bauern verbessern. Transportwege, Energie- und Stoffumsätze sind zu reduzieren. Futtermittelproduktion, Tierhaltung und Belastung der Ökosysteme gilt es auszubalancieren“, lautete das Fazit der Diskussion.
„Flugtag des Neuburger Jagdgeschwaders“
DIE LINKE zeigt sich empört über verherrlichende Darstellung von Kriegsgerät
Der Neuburger Ortsverband der Partei DIE LINKE protestiert anlässlich des Neuburger Flugtages gegen die Zurschaustellung von modernster Waffentechnik. Die Flugvorführungen bzw. Tiefflüge über Wohngebiete gefährdeten rücksichtslos und ohne Notwendigkeit die Bevölkerung, so in einer Presseerklärung. „Wenn schon militärische Feierlichkeiten sein müssen, dann können sie auch ohne großes Tamtam stattfinden!“
Nachtschichtarbeiter, Kinder, Kranke und ältere Menschen seien schon einige Tage vorher durch die Übungsflüge in ihrer Gesundheit beeinträchtigt worden. Und das, obwohl Tiefflüge seit langem verboten sind.
Außerdem sei durch den Schadstoffausstoß die Umwelt massiv belastet worden. So verbraucht zum Beispiel das Waffensystem Phantom in einer einzigen Flugstunde ca. 6.800 Liter Kerosin, ein Eurofighter 3.500 Liter. Dies entspricht einem Kohlendioxidausstoß von ca. 11.000 Kilogramm. Allein der Start eines einzigen Eurofighters hat im Vergleich einen Verbrauch von 3.000 Mittelklasse-PKWs.
Die LINKE betrachtet es als enorme Verschwendung von Steuergeldern, wenn nur wegen eines Jubiläums und der verherrlichenden Darstellung von Waffen und sonstigem Kriegsgerät riesige Kosten den Bürgern aufgebürdet werden. Um die angefallenen Kosten abschätzen zu können, verweisen die LINKEN, dass eine einzige Flugstunde des Eurofighters vom Verteidigungsministerium mit ca. 74.000 Euro angegeben wird.
„Wozu werden solche militärische Flugshows überhaupt durchführt, obwohl wir von keinem Land der Erde bedroht werden?“, so der Ortsverbandssprecher der LINKEN Roland Keller. Man dürfe auch nicht vergessen, dass zahlreiche Soldaten des Neuburger Jagdgeschwaders zunehmend in Auslandseinsätzen beteiligt sind. Den Bürgern werde durch solche Veranstaltungen der Wandel der Bundeswehr von einer Verteidigung- zu einer Interventionsarmee verschleiert. „Wenn man die deutsche Geschichte zurückverfolgt, so war das Volk vor einem Krieg immer voll begeistert, nur nach einem Krieg wollte dann keiner mehr dabei gewesen sein!“, so die kritische Warnung in der Pressemitteilung.
Roland Keller
Sprecher des Ortsverbandes Neuburg
Nach Zuschlag für Frankreich
Ryder Cup geht in Luft auf
„Mit der Entscheidung gegen Neuburg hat sich der Wunsch einiger Weniger auf ein sportliches Großevent zerschlagen. Es ist an der Zeit darüber nachzudenken, ob derlei gigantische Planungen im Sinne der Nachhaltigkeit noch zeitgemäß sind, “ so Eva Bulling-Schröter, örtliche Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der LINKEN.
„Offensichtlich sah dies die Bundesregierung so, die sich ja weigerte in den Ryder Cup Steuermittel zu investieren. Offen bleibt, ob der Ryder Cup, wie immer wieder von den Organisatoren versprochen, wirklich wirtschaftlich so viele Vorteile für die Region gebracht hätte. Oder ob nicht die Stadt und der Landkreis auf einem Schuldenberg sitzen geblieben wären. Fakt ist, die Region profitiert im ökologischen Sinne und die Landschaft bleibt unzerstört.
Für die Zukunft wünsche ich mir, dass der Breitensport genauso gefördert wird wie sportliche Großevents, die nur einigen wenigen nutzen.“
Kosten des Neuburger Jagdgeschwaders
Anfrage der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung
Der Neuburger Ortsverband der Partei DIE LINKE initiierte über die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter eine Anfrage an das Ministerium der Verteidigung zum Neuburger Jagdgeschwader.
Dabei wurde nach den Flugstunden, den Flugbewegungen, dem Treibstoffverbrauch, den Gesamtkosten, den Kosten des Eurofighters, sowie dem Personalstand gefragt.
Die Antwort des Verteidigungsministeriums liegt inzwischen vor und wurde beim Stammtisch der Neuburger Linken ausführlich diskutiert. Maximilian Seitz erläuterte die vom Ministerium genannten Zahlen. Dabei sei festzustellen, dass durch die Einführung des Eurofighters die Flugstunden merklich zurückgegangen sind. Doch es wurden zum Beispiel im Jahr 2009 insgesamt 5.551 Flugbewegungen registriert. „Flugbewegungen beinhalten Starts, Landungen und Übungsanflüge am Flugplatz. Flüge durch die Kontrollzone, die nicht am Flugplatz an- bzw. abgeflogen sind, sind nicht aufgeführt“, so im Antwortschreiben.
An Treibstoff wurde 2009 insgesamt 8.200.538 Liter verbraucht. Dabei sei interessant, so Maximilian Seitz, dass ein Eurofighter pro Stunde durchschnittlich 3.500 Liter Flugkraftstoff verbraucht und dabei ca. 11.000 Kilogramm Kohlendioxid erzeugt. Besonders erstaunte die Anwesenden, dass die Kosten für eine einzige Flugstunde des Waffensystems Eurofighter mit 73.992 Euro angegeben werden.
Das Antwortschreiben zeigte auch, dass beim Neuburger Jagdgeschwader massiv Personal in den letzten Jahren abgebaut wurde. So waren 2009 noch 803 Soldaten, davon 168 Wehrpflichtige, und 156 Zivilangestellte beschäftigt, es gab also insgesamt 959 Arbeitsplätze. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2006 noch 1.319 Arbeitsplätze.
Bemerkenswert sei auch die deutliche Zunahme der Soldaten an den Auslandseinsätzen. Waren es im Jahr 2007 noch 30 Soldaten, so waren im letzten Jahr bereits 79 Soldaten beteiligt.
Die Gesprächsrunde der Neuburger Linken diskutierte heftig über die bekannt gewordenen Zahlen des Verteidigungsministeriums und kam zu dem Schluss, dass durch den Militarismus und die abzulehnenden Auslandseinsätze eine enorme Steuergeldverschwendung stattfindet, während im Sozialbereich diese Gelder dringend gebraucht würden.
Roland Keller
Ortssprecher DIE LINKE. Neuburg
Antwort auf die kleine Anfrage
