Friedensdemonstration

Trotz miserabler Witterungsverhältnisse haben sich rund 3.000 Menschen an der Demonstration anlässlich der sog. Münchner Sicherheitskonferenz im Bayerischen Hof beteiligt. Auch aus der Region 10 kamen zahlreiche Friedensaktivisten, darunter auch Mitglieder der LINKEN, nach München. Die Konferenz fand dieses Jahr auf Einladung des Veranstalters Herrn W. Ischinger statt. Nicht nur die LINKEN vertreten die Ansicht, dass die so genannte Sicherheitskonferenz nur dem Zweck dient, Kriegspropaganda in die Medien zu bringen. In diesem Jahr soll sie die NATO-Truppenaufstockung in Afghanistan rechtfertigen und die Fortsetzung des Krieges als Beitrag zu Frieden und Stabilität verklären. Zugleich wird mit dem Iran ein neuer „Schurkenstaat“ ins Visier genommen. Die NATO hat die ganze Welt zum Einsatzgebiet erklärt. Die Militarisierung der EU wird weiter voran getrieben. Sie soll eigene Kriegseinsätze führen können. EU-Vertrag: „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Es wird ein Europäisches Amt für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten eingerichtet.“